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Am 23. Mai 2024 sprach Herr Somsak Thepsuthin, der thailändische Gesundheitsminister, vor den nationalen Medien über den Vorschlag des Premierministers, Cannabisblüten als illegale Betäubungsmittel vom Typ 5 neu einzustufen.
Die Regierung möchte Cannabis ausschließlich für medizinische und gesundheitliche Zwecke nutzen, um einen wirtschaftlichen Wert zu generieren. Der Vorschlagsprozess wird voraussichtlich bis Ende 2024 abgeschlossen sein.
Laut Herrn Somsak wird die Ausarbeitung der notwendigen Gesetze zwei untergeordnete Gesetze umfassen. Das erste Gesetz, das vom Gesundheitsministerium angekündigt wurde, wird „die Cannabispflanze“ als Betäubungsmittel vom Typ 5 gemäß dem Betäubungsmittelgesetz einstufen und bestimmte Teile ausschließen: Blätter, Zweige, Wurzeln, Stängel und Samen. Im Wesentlichen werden dadurch nur die Blüten oder Knospen zum illegalen Betäubungsmittelanteil.
Hanf werde nicht wieder zu einem illegalen Betäubungsmittel gemacht, fügte Somsak hinzu. Dies bedeutet auch, dass CBD kein illegales Betäubungsmittel sein wird.
Das zweite Gesetz wird Vorschriften für den Anbau, den Besitz, die Einfuhr, den Export oder die Verwendung von Cannabis festlegen.
Die Ausarbeitung dieser Gesetze muss im Einklang mit den aktuellen thailändischen Gesetzen und der Regierungspolitik stehen. Herr Somsak betonte, dass die Gesetze Ziele und Inhalte für das weitere Verfahren klar definieren müssen.
Der vorgeschlagene nachgeordnete Gesetzentwurf umfasst drei Hauptziele:
- Der Anbau, Besitz, Import, Export oder Konsum von Cannabis darf ausschließlich für medizinische Zwecke, die Behandlung von Patienten, die Forschung oder ähnliche Zwecke und nicht für Freizeitzwecke erfolgen.
- Der Qualifizierungsprozess für die Erteilung von Cannabiskonsumgenehmigungen muss klar, verhältnismäßig und im Einklang mit den Vorschriften sein.
- Ministerielle Vorschriften müssen der Öffentlichkeit im Voraus bekannt gegeben werden, damit Bürger und Cannabiskonsumenten Zeit haben, sich anzupassen und einzuhalten.
Somsak erklärte, dass die Prozesse für die derzeitigen Apotheken und Geschäfte für echtes medizinisches Cannabis nicht zu umständlich oder schwierig sein würden und die Situation für Benutzer, die Cannabis wirklich aus medizinischen Gründen benötigen, nicht stören dürften.
Unterdessen protestieren Pro-Cannabis-Aktivisten weiterhin dagegen, dass Cannabisknospen zu einem illegalen Betäubungsmittel werden sollen, und hoffen, vor endgültigen Gesetzen einen Kompromiss mit dem Gesundheitsminister zu finden, und fordern stattdessen bessere Vorschriften.
